Was ist der Runde Tisch?

Wie entstand der Runde Tisch Liegenschaftspolitik?

Der Runde Tisch Liegenschaftspolitik tagte am 09. November 2012 erstmalig im Berliner Abgeordnetenhaus, zunächst unter dem Titel: „Runder Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik“. Initiiert durch die Initiative StadtNeudenken lud diese gemeinsam mit Abgeordneten von SPD, CDU, Grüne, Linke und Piraten Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft ein, über die neue Liegenschaftspolitik Berlins zu beraten.

Wie arbeitet der Runde Tisch Liegenschaftspolitik?

Der Runde Tisch ist als mehrstufiger Diskussionsprozess zu verschiedenen Themen der Liegenschaftspolitik angelegt.

Moderiert wird der Runde Tisch von Andreas Krüger (Belius GmbH/Stiftung). Koordiniert wurde der Runde Tisch bis 2016 von Florian Schmidt, danach vom Lenkungskreis der Initiative StadtNeudenken. 2018 wurde durch Mittel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für die Jahre 2018/2019 eine Koordinierungsstelle geschaffen.

Forderungskatalog

Am 16.10.2013, nach 7 Sitzungen, hat der Runde Tisch einen Forderungskatalog zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik, gerichtet an die Fraktionen des Berliner Abgeortnetenhauses und den Senat von Berlin, vorgestellt.

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LINK zum Pressespiegel zum Forderungskatalog

Strategiepapier zur Qualifizierung des Runden Tischs

Am 28.4.2017 wurde während des 19. Runden Tischs das Strategiepapier zur Qualifizierung des Runden Tischs beschlossen. Der Koalitionsvertrag des rot-rot-grünen Senats sieht eine solche Qualifizierung vor und beabsichtigt diese zu unterstützen. Das Strategiepapier positioniert die Arbeit des Runden Tisch in der aktuellen liegenschaftspolitischen Lage Berlins und trifft Aussagen über künftige Schwerpunktthemen und Arbeitsweisen. Auch das Format der Werkstätten wird erstmals vorgestellt.

LINK zum Strategiepapier
LINK zum Schema Arbeitskultur des Runden Tischs

Arbeitsschema

Ziele des Runden Tischs

  • Unterstützung des Abgeordnetenhausbeschlusses von 2010 zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik
  • Beteiligung der Zivilgesellschaft am Prozess der Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik, z.B. durch Gesetzesinitiative des Runden Tischs
  • Vermittlung einer breiten Öffentlichkeit der stadtentwicklungspolitischen und haushaltspolitischen Gestaltungspotentiale einer neuen Liegenschaftspolitik
  • Beschäftigung mit erfolgreichen Liegenschaftsprojekten und aktuellen Liegenschaftsfällen um Modelle von Immobilienentwicklung zu diskutieren
  • Beschäftigung mit Senatsvorlagen zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik
  • Beschäftigung mit der Umsetzung einer neuen Liegenschaftspolitik auf Verfahrensebene

Themen der Sitzungen

  • Zusammenwirken von stadtentwicklungspolitischen und haushaltspolitischen Zielen -Mitbestimmung und Beteiligungsmodelle
  • Vergabeverfahren und Vergabeinstrumente
  • Transparente Erfassung und Bewertung von Liegenschaften
  • Neuregelung des Umgangs mit Liegenschaften der Bezirke
  • Umgang mit Liegenschaften landeseigener Gesellschaften
  • Einflussnahme auf die Liegenschaftspolitik des Bundes

Methoden / Organisationsform

Organisationsform: Hauptorganisator ist die Initiative Stadt Neudenken in Partnerschaft mit den Fraktionen des Abgeordnetenhauses.

Moderation: Mit der Moderation werden anerkannte Persönlichkeiten beauftragt. Derzeit moderiert Andreas Krüger (Belius GmbH/Stiftung) den Runden Tisch.

Bürgerbeteiligung: Bei den Sitzungen des Runden Tisches kommen neben den gesetzten TeilnehmerInnen auch interessierte BürgerInnen zu Wort. Der Runde Tisch tagt öffentlich.

Akteure / Teilnehmergruppen

Zivilgesellschaft

  • Initiativen
  • KulturvertreterInnen
  • Immobilienwirtschaft
  • Verbände (Mieterverbände, Berufsverbände)

Politik

  • Mitglieder aller Fraktionen des Abgeordnetenhauses
  • Senatsverwaltungen
  • Bezirksämter/Rat der Bürgermeister
  • Parteistiftungen

Wissenschaft

  • Wissenschaftler*innen
  • wissenschaftliche Initiativen